Die nächste Baustelle

Etwas sehr plötzlich und unerwartet dürfte Union plötzlich die Rechte am eigenen Merchandise zurückbekommen. Denn durch den Eigentümerwechsel bei Upsolut (St. Pauli kaufte das Unternehmen), ergibt sich die Möglichkeit, aus dem Vertrag auszusteigen. Eigentlich stand Union noch bis 2019 (mit Ausstiegsklauseln) bei Upsolut unter Vertrag. In einer Mitteilung am Abend gab Union bekannt, den Vertrag tatsächlich kündigen zu wollen.

Eine rechtliche Begründung für die Kündigung des Vertrages haben wir gestern von Renke auf Facebook in den Kommentaren bekommen:

Die sog. Störung bzw. der sog. Wegfall der Geschäftsgrundlage ist ein allgemeines zivilrechtliches Notlösungsinstrument. Geregelt in § 313 BGB

Die Voraussetzungen sind absichtlich seeeeehr vage gehalten, um Extremfälle, die spezielles Vertragsrecht nicht berücksichtigt hat/berücksichten kann, abzufedern. Auf der ersten Folie hier sind sie festgehalten (unten folgt ein Beispielsfall):
Da wird man nun auch nicht viel schlauer draus, aber die Richtung dürfte deutlich werden. Letztlich ist es eine Wertungssache. Der BGH diskutiert an der Stelle immer solche Sachen wie „Ist der kündigende Teil überhaupt schutzwürdig?“ Also, inwiefern hat er diese Entwicklung kommen sehen können oder sich selbst daneben benommen. Ganz wichtig auch: In welcher Risikosphäre ist das Ereignis angesiedelt; und zwar bezogen auf die jeweilige Vereinbarung. Konkret: Sollte es das vertragliche Risiko von Union sein, dass die Bude an einen Mitbewerber verkauft wird anstatt dass dieser nur von Upsolut neben Union vermarktet wird?

Rechtsfolge ist grundsätzlich Vertragsanpassung, Kündigung gem. § 313 Abs. 3 BGB nur in dem Fall, dass die Vertraganpassung einem der Vertragsparteien unzumutbar ist. Also an dieser Stelle nochmals enger gefasst, falls man kündigen will.

Alles in allem würde ich sagen, dass Union sich durchaus Chancen ausrechnen kann so aus der Nummer rauszukommen, aber 1. Zwei Juristen, drei Meinungen + 2. Vor Gericht und auf hoher See.

Wem das zu lang ist, der kann sich aber auch an die BZ/Bild halten, die schreibt:

St.-Pauli-Sprecher Christoph Pieper erklärt aber, dass Union durch den Eigentümerwechsel sofort aus dem Vertrag aussteigen kann.

Morgenpost und Kurier haben auch eigene Texte zum Thema.

Das wird sicher etwas rumpeln in den nächsten Wochen. Denn die Ereignisse kommen für Union doch etwas unvorbereitet. Außerdem gehört der gerade neu eröffnete Fanshop und alle Mitarbeiter dort zu Upsolut (Mehr zum Fanshop und zu seiner Leiterin Sylvia Tammer hatte Steffi im Mai 2012 geschrieben). Das gleiche gilt für den Onlineshop.

Foto: Matze Koch

Daneben gibt es schlicht das Problem, das alle Produkte eine gewisse Vorlaufzeit von der Entwicklung bis zur Fertigung benötigen. Ich bin gespannt, wie der Verein das stemmen möchte. „Der 1. FC Union Berlin bittet vorsorglich um Verständnis, sollte es in den nächsten Tagen zu Einschränkungen beim Kauf von Fanartikeln kommen“, steht auf der Website.

Ich habe ein bisschen die Befürchtung, dass sich Union bei den aktuellen Aufgaben (Entwicklung des Nachwuchsleistungszentrums, Bau des Fanhauses, Beilegung des Streits mit Norbert Düwel, Fitmachen des Profibereichs für das Erreichen der sportlichen Ziele, Umbau des Vereins etc.) etwas überdehnt. Denn auch wenn die Übernahme des Merchandise mittelfristig geplant war, so gab es auch Gründe dafür, den Vertrag mit Upsolut zu verlängern. Und die waren sicherlich nicht, dass Union mit den gelieferten Fanartikeln zufrieden war.

Ganz im Gegenteil: Union forderte für die erneute Unterschrift einen sichtbaren Fanshop (raus aus dem Keller des Einkaufszentrums in Köpenick), eine größere Verkaufsstelle im Stadion (deshalb Umzug in die ehemaligen Mannschaftscontainer), einen runderneuerten Onlineshop und Produkte, die zu Union passen. Das müssen und wollen sie von heute auf morgen plötzlich alleine machen.

Probiere das mir zu kleine Fußballtrikot des Sohns an: „So muss sich Robben fühlen.“
Sohn: „So muss sich Tusche fühlen.“ #fcunion

— David_1701 (@David_1701) November 24, 2015